Am Freitag, den 26.10.2018 durften wir, die Politikkurse der GOS 12 des Illtal-Gymnasiums Illingen, gemeinsam mit Frau Bähr das Planspiel „Destination Europe“ zur Simulation der Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU durchführen. Im Vorfeld blickten wir mit gemischten Gefühlen auf dieses Projekt – acht Stunden zur europäischen Gesetzgebung klangen nicht besonders verlockend, aber wir sollten eines Besseren belehrt werden!
Für die Durchführung des Planspiels besuchten uns zwei junge Studenten der CIVIC GmbH, einem überparteilichen Institut für politische Bildung, die den weiten Weg aus Baden-Württemberg auf sich nahmen, um das Planspiel zu leiten.
Zunächst informierten sie uns über Allgemeines zur aktuellen Situation von Flüchtlingen in Europa. Anschließend folgte für uns der spannendere Part: Jeder von uns zog ein individuelles Rollenkärtchen, dachte sich einen passenden Namen aus und verwandelte sich so in einen EU-Abgeordneten. Folglich wurden wir entweder Minister eines EU-Mitgliedstaates im Rahmen des Rats der EU oder Teil des Europäischen Parlaments. Zwei Personen hatten die besondere Ehre die Europäische Kommission zu vertreten. Nach einer Vorbereitungsphase, in der wir uns fachlich in die Positionen des Landes oder der Parlamentsfraktion mit Hilfe eines Rollenprofils hineinversetzten, begann die Simulation:
Wir, die Vertreter der EU- Organe, verteilten uns in verschiedenen Räumen, die die Institutionen darstellen sollten. Die Aufgabe bestand darin, ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren der EU zu durchlaufen. Das heißt, die Kommission legte einen Gesetzesentwurf zur Regelung der Asylpolitik vor, den es in verschiedenen Lesungen des Parlaments und des Rats zu diskutieren galt. In acht Stunden spielten wir ein Szenario durch, das normalerweise mehrere Tage dauern würde.
Eindrücke aus dem Parlament:
Nach der Wahl eines Parlamentspräsidenten hatten wir als Abgeordnete die Aufgabe, den von der Kommission eingereichten Entwurf zu prüfen. In Fraktionen angeordnet diskutierten wir sachlich und suchten durchgängig „Verbündete“, die dieselben Ziele verfolgten wie wir. Durch die gute Zusammenarbeit konnten wir letztlich unsere Änderungen durchsetzen und die absolute Mehrheit erreichen, sodass ein veränderter Entwurf entstand, der in den Rat geschickt wurde.
Eindrücke aus dem Ministerrat:
Während das Parlament seine erste Lesung hatte, begann im Raum der Minister die Vorstellung der Beteiligten, bei der direkt die Positionen der Länder deutlich wurden. Wir wählten darüber hinaus einen Ratspräsidenten, der aus Frankreich kam und seine Stellvertreterin bzw. Schriftführerin aus Slowenien.
Kaum kamen die Verbesserungsvorschläge des Parlaments in den Rat, begann die heikle Diskussion um die den Entwurf zur Asylpolitik. Als wären wir echte Abgeordnete, kämpfen wir mit Worten für unsere Position. Extrem herausstechend waren die Länder Ungarn und Polen, die sich komplett gegen die Ziele der anderen Mitgliedstaaten positionierten. Die Diskussionen hatten oft kein Ende, doch war immer eine klare Mehrheit zu erkennen. In der zweiten Lesung wurde nochmals heiß diskutiert und die Überarbeitung des Parlaments kritisch betrachtet. Hier meldete sich auch sogar unser „schweigendes“ Österreich zu Wort.
Am Ende gaben sich Ungarn, Polen sowie Deutschland mit den neuen, überarbeiteten Artikeln leider nicht zufrieden. Wie auch in der Realität scheiterten wir am Thema „Familiennachzug“ und so kam es – wie laut der Planspielleiter in keinem Planspiel zuvor – zum Vermittlungsausschuss. Nach lautstarken Diskussionen, in denen jeder Spieler seine Position vertrat, einigten sich das Parlament und der Rat im Ausschuss, sodass wir ein neues Gesetz verabschieden konnten (s. Gesetzesentwurf im Anhang). Im Anschluss „klopften“ wir uns die Rolle vom Körper und verwandelten uns wieder zurück in einfache Schüler des Illtal- Gymnasiums.
Fazit: Trotz gemischter Erwartungen verbrachten wir einen erfolgreichen Tag und erlebten Politik hautnah. Mit Hilfe des Planspiels haben wir das eigentlich trockene Thema der Gesetzgebung nun richtig verstanden. Und obwohl die stundenlange Beschäftigung mit wenigen Gesetzesartikeln sowie das Hineinversetzen in die Rolle Anstrengung und Durchhaltevermögen verlangten, meisterten wir die Herausforderung und hatten dabei sogar viel Spaß!
Abschließend danken wir herzlich dem CIVIC-Institut für die Durchführung sowie dem Förderverein für die Verpflegung.
Kiara Wagner, Viktoria Seel und Hannah Jost (12 GOS)
